Interview mit Jan van Aken (Die Linke im Bundestag)
Im Vorfeld des Celler Trialogs hatten wir Gelegenheit, dem Hamburger Bundestagsabgeordneten Jan van Aken (Die Linke) einige Fragen zu stellen. Er ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Deutschen Bundestag.
??: Du bist für die Dokumentation "Steuerfrei e.V." auf Veranstaltungen der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik gewesen. Was war dein Eindruck?
!!: Das war ein richtiger Jungs-Klub. Egal ob von der Rüstungsindustrie, Bundestagsabgeordneter oder von der Bundeswehr, man kannte und herzte sich und war eine große Gemeinschaft. Hört sich nett an, ist aber natürlich grundfalsch, wenn man bedenkt, dass die einen bei den anderen für viel Geld einkaufen und die dritten das im Bundestag beschließen.
??: Der "Celler Trialog" findet dieses Jahr bereits zum sechsten Mal statt. Wird dieses Meeting unter Mitgliedern des Verteidigungsausschusses eigentlich registriert? Oder anders gefragt: Welche Bedeutung wird dem Trialog in Berlin beigemessen?
!!: Da kann ich wenig zu sagen.
??: Was ist deine Einschätzung über den Zweck des Celler Trialogs? Ist es mehr als nur die Gangway ins Ministerium für Henning Otte?
!!: Ja, natürlich. Otte ist zu unwichtig, und Minister wird der schon mal gar nicht. Der Celler Trialog ist ähnlich einzuordnen wie die Treffen der Wehrtechnik-Veranstaltung. Es geht darum, die informellen Kontakte und den Korpsgeist zwischen den drei Polen Industrie, Bundestag und Bundeswehr zu stärken.
??: Du hast in Celle deinen Vortrag zum Thema Rüstungsexporte unter den Titel "Deutsche Waffen außer Kontrolle" gestellt. Was kann zu diesem Thema die Rolle und der Job von Zivilgesellschaft sein?
!!: Die anderen Parteien überall in Deutschland in jeder Stadt und jedem Dorf zu einer klaren Positionierung zu zwingen. Gerade im kommenden Bundestagswahlkampf gibt es da viele Möglichkeiten. Ich bin sehr zuversichtlich, dass mit genügend Druck aus der Zivilgesellschaft zumindest ein teilweises Verbot von Waffenexporten - zum Beispiel im Bereich der Kleinwaffen - schon bald durchgesetzt werden kann.
das Foto zeigt Henning Otte, CDU-MdB und Veranstalter des Celler Trialogs mit seinem diesjährigen Stargast Ursula von der Leyen.