Rückblick auf die Aktionstage gegen Rheinmetall im Mai
Bisher wurde Rheinmetall vor allem während der Hauptversammlung in Berlin oder an der Konzernzentrale in Düsseldorf mit Protesten konfrontiert. Mitte Mai war es dann auch am Produktionsstandort in Unterlüß soweit: Die Zufahrten zu den Produktionsstätten wurden für einige Stunden blockiert. Aufgerufen hatte das Jugendnetzwerk für politische Aktionen (JunepA).
Die Sitzblockaden fanden ab acht Uhr statt auf der Neulüßer Straße, der Zufahrtsstraße zum Werk Neulüß, an der Werkseinfahrt an der Neuensothriederstraße sowie an der Südtorstraße und schließlich noch an der Zufahrt über die Müdener Straße. Die Neulüßer Straße, auf der auch ein Tripod (Dreibein) aufgebaut war, wurde als Erstes geräumt. Dort wurden auch die Personalien der Teilnehmer*innen festgestellt. Bis zum Ende der Aktion gegen 13 Uhr bestand die Sitzblockade vor der Einfahrt an der Neuensothrieder Straße, bevor die gesamte Aktion dort mit einer Abschlusskundgebung von noch rund 50 Anwesenden beendet wurde.
Der Betrieb sei nicht gestört worden, sagte Rheinmetall-Pressesprecher Oliver Hoffmann gegenüber der Celleschen Zeitung. Was aber in jedem Fall gestört wurde, ist die Ruhe mit der Rheinmetall in Unterlüß seine Kriegswaffen herstellt. Und das war das zentrale Ziel der Aktion: ein deutliches Zeichen zu setzen gegen Waffenproduktion und Rüstungsexporte.
Fiona Rucke von JunepA erklärte: „Für unsere Aktion gegen Krieg und Militarismus haben wir den Ansatzpunkt Rheinmetall gewählt, weil das Unternehmen mit dafür verantwortlich ist, dass gewaltvolle Konflikte in aller Welt aufrecht erhalten werden und Fluchtursachen entstehen.“ Ziel der Aktion sei es, eine gesellschaftliche Debatte über Konversion der Rüstungsunternehmen und Abrüstung anzuregen. Die Demonstrant*innen hätten sich dabei auch entschieden gegen das Ziel der Bundesregierung gewandt, aufgrund von NATO-Verpflichtungen die deutschen Kriegsausgaben um die Hälfte und damit etwa 20 Mrd. Euro zu steigern anstatt sie zu senken.
Für JunepA ergänzte Marcus Schäfer „Es gilt nach wie vor, dass mehr Waffen und Militär das Risiko von Konflikten stets erhöhen statt senken. Wir als junge Menschen können daher nicht tatenlos zusehen, wenn vor unserer Haustür ohne Aufschrei Panzer sowie Munition und damit reine Tötungsmaschinen hergestellt werden.“ Statt militärischer Aufrüstung sollten den Protestierenden zufolge die Mittel für zivile Konfliktbearbeitung enorm aufgestockt werden.
Bereits am Sonntag hatte es eine Demonst
ration mit knapp 100 Teilnehmer*innen durch Unterlüß hin zum Werkstor an der Neuensothrider Straße gegeben. Auf dieser Kundgebung sprachen Carsten Rusitschka (Die Linke, Mitglied im Gemeinderat Südheide), Pastor Lutz Krügener, (Friedensbeauftragter der ev. Landeskirche Hannover), Arvid Jasper (Junepa) und Behiye Uca (Kreistagsmitglied Celle, Die Linke). Das Hamburger Bündnis gegen Rüstungsexporte hatte die Teilneh-mer*innen mit Kartons ausgestattet, die Container symbolisierten, in denen Waffen den Hamburger Hafen verlassen. Bei der Demo wurden sie an verschiedenen Orten zu Blockaden aufgestapelt (siehe Foto).
Vorher schon hatte es einen in der Friedenskirche Unterlüß einen Bittgottesdienst zur Erhaltung des Weltfriedens mit Pastor Lutz Krügener gegeben. Thema: Es ist Krieg. Entrüstet Euch! Er verwies dabei auf die EKD – Denkschrift von 2007, wo kurz und klar festgestellt ist: „Rüstungsexporte tragen zur Friedensgefährdung bei.“ Und die Synode der Landeskirche Hannover bekenne in ihrem Friedenswort: „… die weltweiten Rüstungsexporte, an denen Deutschland einen hohen Anteil hat, sind eine zentrale Voraussetzung und ein starker Antrieb für kriegerische Auseinandersetzungen. Die Erhöhung der weltweiten Ausgaben für Rüstung und Militär ist ein Irrweg, der verlassen werden muss.“
Ein Anfang ist gemacht. Der Aktionsrahmen bietet vielen Menschen, die Möglichkeit, sich einzubringen. Dass es aus dem Landkreis Celle doch vergleichsweise wenige genutzt haben, könnte sich im nächsten Jahr ändern. Hoffen wir, dass JunepA den erfolgreichen Anfang im nächsten Jahr fortsetzt.
Auf den Seiten 18/19 gibt es einen Artikel zum geplanten Bau einer Panzerfabrik durch Rheinmetall in der Türkei.
Aachener Friedenspreis für Jugendnetzwerk
Der Aachener Friedenspreis geht in diesem Jahr an eine italienische Protestbewegung, die für eine Entmilitarisierung Siziliens kämpft. Zweiter Preisträger ist das deutsche Jugendnetzwerk für Politische Aktion (JunepA), das sich unter anderem an Blockaden am Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel beteiligt, wie die Friedenspreisinitiative am Montag in Aachen mitteilte. Die mit jeweils 1.000 Euro dotierte Auszeichnung wird am Antikriegstag am 1. September verliehen. [...]
Das Jugendnetzwerk JunepA werde für seine "kreativen Formen des zivilen Ungehorsams" geehrt, mit denen die Aktivisten immer dort seien, "wo es brennt und wo es den Finger in die Wunden der heutigen Zeit zu legen gilt", hieß es in der Preisbegründung. Die 2013 gegründete Vernetzungsplattform setze sich mit vielfältigen Aktionen nicht nur gegen Atomwaffen und Rüstungsexporte ein, sondern auch gegen Freihandel und für Klimaschutz. JunepA besteht neben vielen über das gesamte Bundesgebiet verstreuten Einzelpersonen aus den drei Regionalgruppen Südwest, Lüneburg und Berlin. [...]
Der Aachener Friedenspreis wird seit 1988 an Menschen verliehen, die sich an der Basis für Frieden und Völkerverständigung einsetzen. Er wird von rund 50 kirchlichen, politischen, gewerkschaftlichen und gesellschaftlichen Gruppen sowie von etwa 350 Einzelpersonen getragen, die im Verein "Aachener Friedenspreis" zusammengeschlossen sind.
Quelle: https://www.evangelisch.de/print/143643